Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Oberflächenwelt, Jörn Thiede (Im folgenden „Oberflächenwelt“) Stand: Juli 2017

 

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

  1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Unternehmer und der Oberflächenwelt. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Unternehmers werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
  2. Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Unternehmer, also für natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Vertragsbeziehungen zwischen der Oberflächenwelt und Verbrauchern im Sinne von § 13BGB kommen nicht zustande.

 

§ 2 Vertragsschluss

  1. Alle physischen und digitalen Angebote auf den Internetseiten und Druckprodukten von der Oberflächenwelt sind unverbindlich und freibleibend. Dies gilt insbesondere bei Preisen, Abbildungen und Prospekten. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
  2. Mit der Bestellung einer Ware bei der Oberflächenwelt erklärt der Unternehmer verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Oberflächenwelt ist berechtigt, das in der Bestellung gegenüber der Oberflächenwelt oder gegenüber einem Vertreter der Oberflächenwelt liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei der Oberflächenwelt anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich in Form einer Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware an den Unternehmer erklärt werden. Der schriftliche oder mündliche Erhalt einer Eingangsbestätigung einer Bestellung ist keine Auftragsbestätigung.
  3. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer der Oberflächenwelt. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung durch ein Hindernis verusacht wird, welches nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit unserem Zulieferer. Der Unternehmer wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird, soweit bereits erbracht, unverzüglich zurückerstattet.
  4. Bei Nichteinhaltung der Lieferzeit kann der Unternehmer schriftlich eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen setzen. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist ist eine weitere Frist von mindestens 10 Tagen zu setzen. Ist auch diese Nachfrist fruchtlos verstrichen, so kann der Unternehmer vom Kaufvertrag zurücktreten. Ein Schadensersatzanspruch kommt nicht in Betracht, es sei denn, die Verzögerung beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von der Oberflächenwelt oder einem Erfüllungsgehilfen der Oberflächenwelt.

 

§ 3 Annahmeverzug

  1. Gerät der Unternehmer mit seiner Verpflichtung, die Ware bei ordnungsgemäßer Bereitstellung anzunehmen, in Verzug, so ist die Oberflächenwelt berechtigt, nach Ablauf einer Nachfrist von mindestens 10 Tagen Schadensersatz zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.

 

§ 4 Gewährleistung

  1. Für Mängel an der Ware wird zunächst nach der Wahl von der Oberflächenwelt Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung geleistet.
  2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Unternehmer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Unternehmer jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Der Unternehmer muss der Oberflächenwelt offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von vier Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
  3. Wählt der Unternehmer wegen eines Mangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Unternehmer nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Unternehmer, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich dann auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn die Oberflächenwelt oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen die Vertragsverletzung grob fahrlässig, vorsätzlich oder gar arglistig verursacht haben.
  4. Die Gewährleistungsfrist beträgt für Neuware zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Waren beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Unternehmer der Oberflächenwelt den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat (§ 4 Abs. 2).
  5. Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung von Seite der Oberflächenwelt oder des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe dar.
  6. Garantien im Rechtssinne erhält der Unternehmer durch die Oberflächenwelt nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

 

§ 5 Gefahrübergang – Versendung

  1. Der Versand erfolgt ausschließlich auf Rechnung und Gefahr des Unternehmers. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
  2. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Unternehmer im Verzug der Annahme ist.
  3. Gibt der Unternehmer keinen besonderen Versandwunsch an oder ist der gewünschte Versandweg nicht möglich, so versendet die Oberflächenwelt die Ware auf dem für die Oberflächenwelt geeignet erscheinenden Versandweg.
  4. Festgestellte Transportschäden sind unverzüglich anzuzeigen und die Ware ist mit einer Anerkenntniserklärung der Spedition, Post, Bahn oder eines sonstigen Paketdienstes sowie einer Abtretungserklärung des Unternehmers an die Oberflächenwelt einzusenden. Hiernach kann eine Ersatzlieferung durch die Oberflächenwelt erfolgen, soweit die Voraussetzungen einer Inanspruchstellung des Transportunternehmens gegeben sind und der Unternehmer alle hierfür erforderlichen Unterlagen und Informationen überreicht hat.

 

 § 6 Vergütung

  1. Nach Auslieferung der Ware an den Unternehmer wird die Rechnung erstellt. Die geltende Zahlungsfrist ist auf der Rechnung angegeben. Bei Zahlung innerhalb der Frist ist der Rechnungsbetrag netto ohne jeden Abzug fällig. Als Zahlungstag gilt der Tag, an dem die Oberflächenwelt über das Geld verfügen kann.
  2. Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich der Transportkosten (siehe § 5 Abs. 1).
  3. Die Oberflächenwelt ist nicht verpflichtet, Wechsel oder Schecks anzunehmen. Nimmt die Oberflächenwelt jedoch in Einzelfällen Wechsel an, so gehen etwaige Diskont- und Einziehungsspesen zu Lasten des Unternehmers.
  4. Der Unternehmer hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch die Oberflächenwelt anerkannt wurden. Der Unternehmer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.
  5. Tritt Zahlungsverzug ein, so ist die Oberflächenwelt berechtigt, den Unternehmer von weiteren Lieferungen,
    auch wenn Sie bereits bestätigt worden sind, auszuschließen und ein entsprechendes Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen. In Ausnahmefällen, insbesondere wenn der Unternehmer dringend auf die Belieferung angewiesen ist, was dieser nach Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechts unverzüglich anzuzeigen und zu belegen hat, wird nach bereits erteilter Bestätigung durch die Oberflächenwelt eine Belieferung nach Vorkasse oder per Nachnahme erfolgen.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

  1. Die Oberflächenwelt behält sich an allen von der Oberflächenwelt gelieferten Waren das Eigentum vor, bis der Unternehmer sämtliche Forderung aus der laufenden Geschäftsbeziehung vollständig beglichen hat.
  2. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt der Oberflächenwelt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Die Oberflächenwelt nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Die Oberflächenwelt behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
  3. Der Unternehmer ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Unternehmer diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.
  4. Der Unternehmer ist verpflichtet, der Oberflächenwelt einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Der Unternehmer verpflichtet sich weiterhin bei Pfändungen der Vorbehaltsware oder von an die Oberflächenwelt abgetretenen Forderungen durch Dritte, den Pfändenden sowie den eingeschalteten Vollstreckungsorganen mündlich sowie schriftlich sofort auf die Rechte (Eigentumsvorbehalt) der Oberflächenwelt hinzuweisen und auch sonst alles zur Wahrung Rechte von der Oberflächenwelt zu unternehmen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitz- bzw. Standortwechsel hat der Unternehmer der Oberflächenwelt, soweit noch Eigentumsvorbehalt besteht, ebenfalls unverzüglich anzuzeigen. Der Unternehmer hat jederzeit auf Verlangen nachzuweisen, wo sich die Vorbehaltsware befindet.
  5. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Unternehmers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Abs. 3 und 4 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

 

§ 8 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Ist der Unternehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Berlin. Dasselbe gilt, wenn der Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt bei der Klageerhebung nicht bekannt ist.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Unternehmer einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hier durch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Unternehmen

Die Angebote der Oberflächenwelt richten sich ausschließlich an Gewerbe, Handel, Handwerk, Industrie und Selbstständige.

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Standorte

Oberflächenwelt Berlin
Alboinstraße 17–23
12103 Berlin – Germany

Oberflächenwelt Showroom Frankfurt
Wächtersbach Straße 59–61
60386 Frankfurt am Main – Germany

+49 30 746 84 115

Mo – Fr 8:00 bis 17:00 Uhr

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